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Sascha H. Wagner

8. Mai - Tag der Befreiung

Am 8. Mai begehen wir den 75. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg. Wir beteiligen uns vor Ort an Gedenk- und Mahnveranstaltungen. Als am 8. Mai 1945 endlich die Waffen schwiegen, lag Deutschland in Trümmern. Millionen Menschen waren auf der Flucht. Der zweite Weltkrieg hatte weltweit mindestens 65 Millionen Tote gefordert. Er wurde… Weiterlesen


Petra Weber

Alter Wein in neuen Schläuchen?

„Das ist schon erstaunlich, was ich am Samstag im Hellweger Anzeiger gelesen habe“, kommentiert Petra Weber, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Rat der Stadt Unna, die Meldung vom „Vorstoß“ der Grünen, die Eishalle auch für andere Sportarten zu nutzen. „Aber zunächst ist hier eine Richtigstellung erforderlich: Es ist schlicht falsch, dass der Rat… Weiterlesen


Christian Leye

Solidarität in Zeiten der Corona-Pandemie

Das Corona-Virus stellt uns alle vor großen Herausforderungen. Die einschneidenden Änderungen in unserem Leben sind notwendig, um morgen Leben zu retten - vielleicht unseres, vielleicht das von nahen Verwandten oder Freunden, vielleicht das von Genossinnen und Genossen, vielleicht aber auch das von Unbekannten. Es zeigt sich in der Krise: Niemand… Weiterlesen


Hans Decruppe

Kein „Logdown“ der Demokratie!

Wie wir auch in der Corona-Krise kommunalpolitisch in den Räten und Kreistagen demokratisch handlungsfähig bleiben. In der aktuellen Corona-Krise sind Beschränkungen grundrechtlicher Freiheiten unvermeidlich. Denn die Ausübung von Grundrechten darf nie dazu führen, dass Grundrechte anderer - wie insbesondere das Recht auf Leben und körperliche… Weiterlesen


Petra Weber

Sahra Wagenknecht zur Corona-Krise

Liebe Unnaer Bürgerinnen und Bürger! Die Corona-Krise hat uns alle aus dem normalen Lebensalltag mehr oder weniger herausgerissen. Wir alle erleben zunehmende Einschränkungen, manche sind infiziert und teilweise schwer erkrankt. Nachfolgend möchte ich Ihnen einen Beitrag von Sahra Wagenknecht ans Herz legen, in dem sie u.a. kritisch Stellung… Weiterlesen


Petra Weber

Kein Schulneubau in der Flugschneise!

Am 12.07.2019 entschied der Landtag NRW, dass der Dortmunder Flughafen landesweit bedeutsam ist – bis dahin war er als regional bedeutsam eingestuft. Die Änderung der Einstufung hat möglicherweise weitreichende Folgen für die Unnaer Bewohner*innen. Im Verordnungstext heißt es wörtlich: „Sie [die als landesbedeutsam eingestuften Flughäfen] sind… Weiterlesen


Petra Weber

Straßenbaubeiträge: Unterstützung für Beitragspflichtige in Sicht?

Im Kommunalabgabegesetz (KAG) des Landes NRW ist vorgeschrieben, für den Ausbau von Straßen, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind, von anliegenden Grundstückseigentümer*innen Gebühren zu erheben – die Straßenbaubeiträge. DIE LINKE ist für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge. Nicht selten führen sie zu untragbaren finanziellen… Weiterlesen


Petra Weber

Demnächst in Unna: "Goebbels-Allee" (mit Mahnhinweis)?

Warum hat sich der „Arbeitskreis Straßenumbenennung“ mehrheitlich gegen eine Umbenennung der Wagenfeld- und Lerschstraße entschieden? Das fragt sich die Fraktion DIE LINKE in Unna nach fast zweijährigem Bestehen dieses Arbeitskreises. Statt der gebotenen Umbenennung sollen nun nur Hinweise mit weiteren Informationen zu den Namensgebern an die… Weiterlesen


Petra Weber

Merkwürdiges Verständnis von Informationspflicht und Transparenz

Auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE Unna zu den Ausgaben für Gutachten bzw. gutachterliche Tätigkeiten im Jahr 2018 gab es in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.09.2019 eine Antwort, die mit der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) wohl kaum vereinbar ist. Der § 55 GO NRW regelt die Kontrolle der… Weiterlesen


Petra Weber

Stromsperren in Unna

308 angekündigte und 339 vollzogene Stromsperren, von denen 249 zurückgenommen wurden. Das ist die Jahresbilanz 2018 der Stromsperren in Unna. Erst auf hartnäckiges Nachfragen der Fraktion DIE LINKE im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt konnten diese Zahlen in Erfahrung gebracht werden. „Es ist schon einigermaßen interessant, wie unsere… Weiterlesen