Am 8. Mai begehen wir den 75. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg. Wir beteiligen uns vor Ort an Gedenk- und Mahnveranstaltungen. Als am 8. Mai 1945 endlich die Waffen schwiegen, lag Deutschland in Trümmern. Millionen Menschen waren auf der Flucht. Der zweite Weltkrieg hatte weltweit mindestens 65 Millionen Tote gefordert. Er wurde… Weiterlesen
„Das ist schon erstaunlich, was ich am Samstag im Hellweger Anzeiger gelesen habe“, kommentiert Petra Weber, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Rat der Stadt Unna, die Meldung vom „Vorstoß“ der Grünen, die Eishalle auch für andere Sportarten zu nutzen. „Aber zunächst ist hier eine Richtigstellung erforderlich: Es ist schlicht falsch, dass der Rat… Weiterlesen
Das Corona-Virus stellt uns alle vor großen Herausforderungen. Die einschneidenden Änderungen in unserem Leben sind notwendig, um morgen Leben zu retten - vielleicht unseres, vielleicht das von nahen Verwandten oder Freunden, vielleicht das von Genossinnen und Genossen, vielleicht aber auch das von Unbekannten. Es zeigt sich in der Krise: Niemand… Weiterlesen
Wie wir auch in der Corona-Krise kommunalpolitisch in den Räten und Kreistagen demokratisch handlungsfähig bleiben. In der aktuellen Corona-Krise sind Beschränkungen grundrechtlicher Freiheiten unvermeidlich. Denn die Ausübung von Grundrechten darf nie dazu führen, dass Grundrechte anderer - wie insbesondere das Recht auf Leben und körperliche… Weiterlesen
Liebe Unnaer Bürgerinnen und Bürger! Die Corona-Krise hat uns alle aus dem normalen Lebensalltag mehr oder weniger herausgerissen. Wir alle erleben zunehmende Einschränkungen, manche sind infiziert und teilweise schwer erkrankt. Nachfolgend möchte ich Ihnen einen Beitrag von Sahra Wagenknecht ans Herz legen, in dem sie u.a. kritisch Stellung… Weiterlesen
Am 12.07.2019 entschied der Landtag NRW, dass der Dortmunder Flughafen landesweit bedeutsam ist – bis dahin war er als regional bedeutsam eingestuft. Die Änderung der Einstufung hat möglicherweise weitreichende Folgen für die Unnaer Bewohner*innen. Im Verordnungstext heißt es wörtlich: „Sie [die als landesbedeutsam eingestuften Flughäfen] sind… Weiterlesen
Im Kommunalabgabegesetz (KAG) des Landes NRW ist vorgeschrieben, für den Ausbau von Straßen, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind, von anliegenden Grundstückseigentümer*innen Gebühren zu erheben – die Straßenbaubeiträge. DIE LINKE ist für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge. Nicht selten führen sie zu untragbaren finanziellen… Weiterlesen
Warum hat sich der „Arbeitskreis Straßenumbenennung“ mehrheitlich gegen eine Umbenennung der Wagenfeld- und Lerschstraße entschieden? Das fragt sich die Fraktion DIE LINKE in Unna nach fast zweijährigem Bestehen dieses Arbeitskreises. Statt der gebotenen Umbenennung sollen nun nur Hinweise mit weiteren Informationen zu den Namensgebern an die… Weiterlesen
Auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE Unna zu den Ausgaben für Gutachten bzw. gutachterliche Tätigkeiten im Jahr 2018 gab es in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.09.2019 eine Antwort, die mit der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) wohl kaum vereinbar ist. Der § 55 GO NRW regelt die Kontrolle der… Weiterlesen
308 angekündigte und 339 vollzogene Stromsperren, von denen 249 zurückgenommen wurden. Das ist die Jahresbilanz 2018 der Stromsperren in Unna. Erst auf hartnäckiges Nachfragen der Fraktion DIE LINKE im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt konnten diese Zahlen in Erfahrung gebracht werden. „Es ist schon einigermaßen interessant, wie unsere… Weiterlesen