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Petra Weber

Kein Schulneubau in der Flugschneise!

Am 12.07.2019 entschied der Landtag NRW, dass der Dortmunder Flughafen landesweit bedeutsam ist – bis dahin war er als regional bedeutsam eingestuft. Die Änderung der Einstufung hat möglicherweise weitreichende Folgen für die Unnaer Bewohner*innen. Im Verordnungstext heißt es wörtlich: „Sie [die als landesbedeutsam eingestuften Flughäfen] sind... Weiterlesen


Petra Weber

Straßenbaubeiträge: Unterstützung für Beitragspflichtige in Sicht?

Im Kommunalabgabegesetz (KAG) des Landes NRW ist vorgeschrieben, für den Ausbau von Straßen, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind, von anliegenden Grundstückseigentümer*innen Gebühren zu erheben – die Straßenbaubeiträge. DIE LINKE ist für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge. Nicht selten führen sie zu untragbaren finanziellen... Weiterlesen


Petra Weber

Demnächst in Unna: "Goebbels-Allee" (mit Mahnhinweis)?

Warum hat sich der „Arbeitskreis Straßenumbenennung“ mehrheitlich gegen eine Umbenennung der Wagenfeld- und Lerschstraße entschieden? Das fragt sich die Fraktion DIE LINKE in Unna nach fast zweijährigem Bestehen dieses Arbeitskreises. Statt der gebotenen Umbenennung sollen nun nur Hinweise mit weiteren Informationen zu den Namensgebern an die... Weiterlesen


Petra Weber

Merkwürdiges Verständnis von Informationspflicht und Transparenz

Auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE Unna zu den Ausgaben für Gutachten bzw. gutachterliche Tätigkeiten im Jahr 2018 gab es in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.09.2019 eine Antwort, die mit der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) wohl kaum vereinbar ist. Der § 55 GO NRW regelt die Kontrolle der... Weiterlesen


Petra Weber

Stromsperren in Unna

308 angekündigte und 339 vollzogene Stromsperren, von denen 249 zurückgenommen wurden. Das ist die Jahresbilanz 2018 der Stromsperren in Unna. Erst auf hartnäckiges Nachfragen der Fraktion DIE LINKE im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt konnten diese Zahlen in Erfahrung gebracht werden. „Es ist schon einigermaßen interessant, wie unsere... Weiterlesen