Anfrage zu den Ausgaben der Kreisstadt Unna für Gutachten / gutachterliche Tätigkeiten in 2018

Petra Weber

"Unna hat kein Problem mit den Einnahmen - Unna hat ein Ausgabenproblem" - das wurde bereits in der Vergangenheit verschiedentlich geäußert. Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Kreisstadt Unna möchte dem genauer auf den Grund gehen. Ein kostenverursachender Posten in den städtischen Ausgaben sind Honorare für gutachterliche Tätigkeiten.

Es ist selbstverständlich richtig und wichtig, vor Maßnahmen, die den Stadtetat belasten, zu prüfen, ob sie sinnvoll und sowohl technisch als auch rechtlich durchführbar sind. Gutachten sind also stets ein Bestandteil in der Planung und Durchführung stadtgestalterischer Planungen.

Angesichts knapper Finanzen muss aber auch die rückwirkende Prüfung erlaubt sein, ob solche Gutachten auch zielführend und damit wirtschaftlich sinnvoll waren.

Aus diesem Grund stellt die Fraktion DIE LINKE folgende Anfrage an die Verwaltung:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kolter,

die Fraktion DIE LINKE im Rat der Kreisstadt Unna interessiert sich – gerade angesichts der bestehenden Engpässe im aktuellen Haushalt – für die Ausgaben der Stadt für Gutachten bzw. gutachterliche Tätigkeiten.

Im Zusammenhang mit dieser Anfrage bitten wir um genaue Aufschlüsselung der Kosten für die verschiedenen in Anspruch genommenen gutachterlichen Tätigkeiten und der jeweils beauftragten Gutachter in 2018.